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Spuckschutz

22.04.2020 09:38 Sonne - positiv bewerten nach Login! 3    Wolke - negativ bewerten nach Login! 0  NO! miggk

Eine österreichische Firma hat sich den Begriff "Spuckschutz" patentieren lassen und mahnt nun viele Firmen ab. Noch so ein Kriegsgewinnler. So etwas gehört geächtet. Aber eben nicht nur die Firmen / Menschen, die so etwas machen, sondern auch die europäische Behörde, die so etwas durchgewunken hat. Das finde ich schon skandalös.

22.04.2020 09:42 Sonne - positiv bewerten nach Login! 1    Wolke - negativ bewerten nach Login! 0 NO! Kaputnik
Zitat von 22.04.2020 09:38 miggk
Eine österreichische Firma hat sich den Begriff "Spuckschutz" patentieren lassen und mahnt nun viele Firmen ab. Noch so ein Kriegsgewinnler. So etwas gehört geächtet. Aber eben nicht nur die Firmen / Menschen, die so etwas machen, sondern auch die europäische Behörde, die so etwas durchgewunken hat. Das finde ich schon skandalös.

Der Begriff Spuckschutz ist doch nichts neues, den gibt es für offene Lebensmittel schon lange. ...vielleicht hat diese Firma den Begriff tatsächlich geprägt, wenn ja, dann muß sie sich wehren, sonst hat ihr Patent keinerlei Wert mehr.

22.04.2020 09:59 Sonne - positiv bewerten nach Login! 1    Wolke - negativ bewerten nach Login! 0 NO! kreutzer
ich würde meinen, dass der begriff zu beschreibend ist, als dass das überhaupt geschützt werden kann. das geht nie durch...

22.04.2020 11:43 Sonne - positiv bewerten nach Login! 1    Wolke - negativ bewerten nach Login! 0 NO! Kaputnik
Zitat von 22.04.2020 09:59 kreutzer
ich würde meinen, dass der begriff zu beschreibend ist, als dass das überhaupt geschützt werden kann. das geht nie durch...

Wenn´s kein geschützter Name ist, dann bestimmt nicht. ...dann hat der Abmahnende/Kläger sogar gute Chancen bei uns verurteilt zu werden, denn da ist der Staat recht empfindlich geworden, nach dem sich verschiedene Internetadressen mit dem Namen Dritter, also z.B. Daimler oder Audi gekrallt hatten und ihn dann nur gegen Bezahlung abgeben wollten.

22.04.2020 11:54 Sonne - positiv bewerten nach Login! 2    Wolke - negativ bewerten nach Login! 0 NO! kreutzer
wie gesagt: in Ö (soweit ich weiss in ganz europa) sind beschreibende wörter als marke nicht mal möglich. und bei kombinierten wort-bild-marken (die alternative in solchen fällen) ist dann die verwechslungsgefahr an der optischen darstellung, nicht am begriff, gemessen. so kann man andere also nicht "abmahnen" (was es an sich so in österreich gar nicht so wie in deutschland gibt). halte die geschichte also insgesamt nicht für plausibel.

22.04.2020 12:01 Sonne - positiv bewerten nach Login! 1    Wolke - negativ bewerten nach Login! 0 NO! kreutzer
hab gelabaramert, dürfte richtig liegen mit meiner meinung:
www.lhr-law.de/magazin/wettbewerbsrecht-kartellrecht/abmahnung-corona-spuckchutz

22.04.2020 12:14 Sonne - positiv bewerten nach Login! 0    Wolke - negativ bewerten nach Login! 0 NO! miggk
Zitat von 22.04.2020 11:54 kreutzer
wie gesagt: in Ö (soweit ich weiss in ganz europa) sind beschreibende wörter als marke nicht mal möglich. und bei kombinierten wort-bild-marken (die alternative in solchen fällen) ist dann die verwechslungsgefahr an der optischen darstellung, nicht am begriff, gemessen. so kann man andere also nicht "abmahnen" (was es an sich so in österreich gar nicht so wie in deutschland gibt). halte die geschichte also insgesamt nicht für plausibel.

Plausibel ist die Geschichte schon, aber ich sehe die Forderung als nicht gerechtfertigt.

22.04.2020 23:42 Sonne - positiv bewerten nach Login! 1    Wolke - negativ bewerten nach Login! 0 NO! Kaputnik
Zitat von 22.04.2020 11:54 kreutzer
wie gesagt: in Ö (soweit ich weiss in ganz europa) sind beschreibende wörter als marke nicht mal möglich. und bei kombinierten wort-bild-marken (die alternative in solchen fällen) ist dann die verwechslungsgefahr an der optischen darstellung, nicht am begriff, gemessen. so kann man andere also nicht "abmahnen" (was es an sich so in österreich gar nicht so wie in deutschland gibt). halte die geschichte also insgesamt nicht für plausibel.

NIVEA z.B. ist bestimmt auch in Österreich geschützt und nicht nur in Deutschland. Nivea ist latein und heißt Schnee, ergo wohl doch auch in Österreich möglich.

23.04.2020 08:17 Sonne - positiv bewerten nach Login! 1    Wolke - negativ bewerten nach Login! 0 NO! kreutzer
latein ist nicht deutsch. wir sprechen eine österreichische version der deutschen sprache.

23.04.2020 10:38 Sonne - positiv bewerten nach Login! 1    Wolke - negativ bewerten nach Login! 0 NO! Kaputnik
Zitat von 23.04.2020 08:17 kreutzer
latein ist nicht deutsch. wir sprechen eine österreichische version der deutschen sprache.

Das gibt´s ja bei sehr vielen Namen und bei weitem nicht nur mit lateinischen Bezeichnungen, oder es sind zwar lateinische Worte die im Sprachgebrauch aber voll integriert sind wie z.B. Netto oder Plus.

23.04.2020 14:24 Sonne - positiv bewerten nach Login! 1    Wolke - negativ bewerten nach Login! 0 NO! kreutzer
ist mir schon bewusst, hat aber für die marke kaum bedeutung. nur mit einer überregional enorm ausgeprägten zuordnung kann man solche allgemeinen beschreibenden begriffe zur geschützten marke erheben, was praktisch nicht möglich ist. in den meisten fällen wird dann eben farbe/logo/grafik/schrift... geschützt und nicht der name alleine.

welche begriffe "gebräuchlich" sind wird in deutschland per duden bestimmt, in österreich über das österr. wörterbuch. ist da ein begriff enthalten, gilt er in der amtssprache - nivea ist da nicht drin, plus vermutlich schon.

24.04.2020 09:37 Sonne - positiv bewerten nach Login! 1    Wolke - negativ bewerten nach Login! 0 NO! Kaputnik
Zitat von 23.04.2020 14:24 kreutzer
ist mir schon bewusst, hat aber für die marke kaum bedeutung. nur mit einer überregional enorm ausgeprägten zuordnung kann man solche allgemeinen beschreibenden begriffe zur geschützten marke erheben, was praktisch nicht möglich ist. in den meisten fällen wird dann eben farbe/logo/grafik/schrift... geschützt und nicht der name alleine.

welche begriffe "gebräuchlich" sind wird in deutschland per duden bestimmt, in österreich über das österr. wörterbuch. ist da ein begriff enthalten, gilt er ... mehr!

NIVEA war ja nur ein Beispiel, ebenso wie Netto oder Plus. ;)
-Wenn´s nicht grad ´n Taschenduden ist steht aber natürlich auch Nivea drin, und sei´s nur in Verbindung mit der Creme.

24.04.2020 09:48 Sonne - positiv bewerten nach Login! 1    Wolke - negativ bewerten nach Login! 0 NO! kreutzer
"Deutsches Universalwörterbuch" heißt die volle Ausgabe wohl, die Anwendung findet.

interessant ist nivea auf jeden fall, die waren ein spannendes beispiel für eine farbmarke - das nivea-blau wurde von der herstellerfirma geschützt (so wie milka-lila...) und durchgefochten. ist auch aufgrund der stärke der marke ein interessantes beispiel für markenschutz.

24.04.2020 10:29 Sonne - positiv bewerten nach Login! 0    Wolke - negativ bewerten nach Login! 0 NO! Kaputnik
Zitat von 24.04.2020 09:48 kreutzer
"Deutsches Universalwörterbuch" heißt die volle Ausgabe wohl, die Anwendung findet.

interessant ist nivea auf jeden fall, die waren ein spannendes beispiel für eine farbmarke - das nivea-blau wurde von der herstellerfirma geschützt (so wie milka-lila...) und durchgefochten. ist auch aufgrund der stärke der marke ein interessantes beispiel für markenschutz.

Auf alle Fälle war´s ein Beispiel für eine Marke die wohl jeder kennt und einen beschreibenden Namen hat.

24.04.2020 11:09 Sonne - positiv bewerten nach Login! 0    Wolke - negativ bewerten nach Login! 0 NO! kreutzer
nochmal: ist rechtlich nicht beschreibend, da kein deutscher begriff. der kann höchstens in lateinien beschreibend sein *LOL*

nivea hat wohl aber die markenstärke, um über die bekanntheit geschützt zu sein - zumindest in österreich gibt es auch diese variante, vermutlich is das auch in deutschland so gelöst.

24.04.2020 11:27 Sonne - positiv bewerten nach Login! 0    Wolke - negativ bewerten nach Login! 0 NO! Kaputnik
Zitat von 24.04.2020 11:09 kreutzer
nochmal: ist rechtlich nicht beschreibend, da kein deutscher begriff. der kann höchstens in lateinien beschreibend sein *LOL*

nivea hat wohl aber die markenstärke, um über die bekanntheit geschützt zu sein - zumindest in österreich gibt es auch diese variante, vermutlich is das auch in deutschland so gelöst.

Und weil Nivea im Deutschen Sprachgebrauch nur als Creme üblich ist hab ich ja weitere Beispiele gebracht (Netto, Plus). ;)
-
Wenn du meinst das unter der Marke NIVEA diverse Produkte erhältlich sind, dann ist das in der Tat in Deutschland auch so.

24.04.2020 12:12 Sonne - positiv bewerten nach Login! 0    Wolke - negativ bewerten nach Login! 0 NO! kreutzer
um das gehts nicht, aber egal.

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