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NEO-Faschistische Justiz ?

28.09.2018 10:29 Sonne - positiv bewerten nach Login! 0    Wolke - negativ bewerten nach Login! 0  NO! RKK teilen

Augsburger Justiz mißbraucht die deutsche Sprache zu rassistischen Vorwürfen....
28. 09. 2018

Diese lästerlichen wie ironisierenden, umgangssprachlichen Wortwahlen von einem militanten Kritiker der Antifa-, wie Gutmenschstudenten etc., nun als volksverhetztend zu klassifizieren, ist reine NEO-faschistoide Ideologie wie Sprachbeugung durch Richter und Staatsanwälte. Woran das nun erinnert, muß kaum Erwähnung finden. Fehlt nur noch die freudige Wiederholung von einem Richter „Sie sind ja ein Lump!“

Es wird Zeit, diesen Mißbrauch von Juristen und Beamten zu beenden und den Staat neu aufzustellen wie eine grundlegende Justizreform durch zu führen. Diese geistesschwache Anwendung der Sprache ist unerträglich wie der reinste Rechtsmißbrauch. Und er verstößt gegen Gerichtsuretile aus Vorjahren, nach dem sich Behörden, Beamte wie auch Sonstige bei Kritiken, sich auch eine herbe Umgangssprache gefallen lassen müssen.

Aber wie sagte schon Adenauer: „was interessiert mich mein Gequatsche von Gestern.....“

Ist das nur geschmacklos und vulgär? Oder sind die Aussagen auch strafbar? Mit dieser Frage muss sich der Amtsrichter in dem Prozess beschäftigen. Thomas Müller-Froelich kommt, wie zuvor schon die Staatsanwaltschaft, zum Ergebnis: Heinz Meyer hat sich der Volksverhetzung schuldig gemacht. Meyer, so sein Urteil, habe Teile der Bevölkerung, insbesondere Frauen, böswillig verächtlich gemacht. Seine Aussagen seien geeignet, den „öffentlichen Frieden“ zu stören und „Hemmschwellen“ für mögliche Straftaten zu senken.

Nach Augsburger Pegida-Demo: Aktivist wegen Hetzrede verurteilt

Kundgebung mit Nachspiel: Heinz Meyer, Chef eines Münchner Ablegers der Pegida-Bewegung, im Gerichtssaal in Augsburg.

www.augsburger-allgemeine.de/augsburg/Nach-Augsburger-Pegida-Demo-Aktivist-wegen-Hetzrede-verurteilt-id52298546.html

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