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EU: Europa wirkt!

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4 Mitglieder, 208 Beiträge, gegründet von kreutzer , keine Bilder

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Diskussionsverlauf: Legitimation und Demokratie

26.04.2020 08:31 Sonne - positiv bewerten nach Login! 0    Wolke - negativ bewerten nach Login! 0  NO! kreutzer


26.04.2020 08:33 Sonne - positiv bewerten nach Login! 0    Wolke - negativ bewerten nach Login! 0  NO! kreutzer
Zu lange zum Anhören für Martin, aber inhaltlich stark: warum hat die eu ein Demokratie-Defizit.

26.04.2020 11:17 Sonne - positiv bewerten nach Login! 0    Wolke - negativ bewerten nach Login! 0  NO! martin
Ich gebe dem Type sogar recht - vor allem, was den EU-GH betrifft, der die "EU-Verfassung" durchsetzt - bekanntlich haben zwei Mitgliedsstaaten in einem Referendung die Verfassung abgeleht, dann haben sie die Verfassung als Verordnung/Vertrag umbenannt und so durch die Hintertür eingefphrt - und zweitens das sogenannte EU-Parlament - da hat schon Krlsruhe gesagt, dass dies nie ein richtiges Parlament sein kann, da nicht die Relation der Sitzverteilung nach Gruppen/Staaten stimmt. Stelle dir vor, im deutschen Bundestag gäbe es einen Abgeordneten für 100.000 angegebene Stimmen, aber pro hessischen Abgeordneten bräuchte es 1 Million stimmen. Und drittens schliesslich die Zusammensetzung der Kommission und des EU-Parlaments: lauter willfährige Lobbyiste, Scherzbolde und Opportunisten, die sich vom Micron die von der Leyerkasten aufzwingen liessen.

26.04.2020 11:32 Sonne - positiv bewerten nach Login! 0    Wolke - negativ bewerten nach Login! 0  NO! kreutzer
ihm gehts aber mehr um die verfassung, die de facto durch den eugh und nicht durch die politik eingeführt wurde. und, dass der politische spielraum innerhalb der eu politischer wird. und die diagnose ist durchaus richtig, auch die möglichen szenarien und schlussfolgerungen daraus.

26.04.2020 11:40 Sonne - positiv bewerten nach Login! 0    Wolke - negativ bewerten nach Login! 0  NO! martin
Zitat von 26.04.2020 11:32 kreutzer
ihm gehts aber mehr um die verfassung, die de facto durch den eugh und nicht durch die politik eingeführt wurde. und, dass der politische spielraum innerhalb der eu politischer wird. und die diagnose ist durchaus richtig, auch die möglichen szenarien und schlussfolgerungen daraus.

ich glaube, du hast nicht ganz verstanden, was er meinte

26.04.2020 13:03 Sonne - positiv bewerten nach Login! 0    Wolke - negativ bewerten nach Login! 0  NO! kreutzer
dann hör es nochmal ;-)

26.04.2020 13:06 Sonne - positiv bewerten nach Login! 0    Wolke - negativ bewerten nach Login! 0  NO! martin
ich habe nicht sgehört, sondern den Beitrag gelesen - was ist daran so schwer zu verstehen? :

"Das größte Problem wird seines Erachtens aber meist übersehen: Die Rechtsgrundlage der EU, die aus völkerrechtlichen Verträgen der Mitgliedstaaten besteht, wirke durch die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs mittlerweile wie eine Art Verfassung. Verfassungen stehen aber über der Politik und werden gerichtlich durchgesetzt."

26.04.2020 13:21 Sonne - positiv bewerten nach Login! 0    Wolke - negativ bewerten nach Login! 0  NO! kreutzer
ok, du redest nicht vom vortrag sondern der zusammenfassung. hör dir den beitrag an, dann können wir drüber diskutieren.

26.04.2020 13:29 Sonne - positiv bewerten nach Login! 0    Wolke - negativ bewerten nach Login! 0  NO! martin
Zitat von 26.04.2020 13:21 kreutzer
ok, du redest nicht vom vortrag sondern der zusammenfassung. hör dir den beitrag an, dann können wir drüber diskutieren.

nein, dafür habe ich keine Zeit

26.04.2020 13:31 Sonne - positiv bewerten nach Login! 0    Wolke - negativ bewerten nach Login! 0  NO! kreutzer
ja, dachte ich mir schon.

26.04.2020 13:36 Sonne - positiv bewerten nach Login! 0    Wolke - negativ bewerten nach Login! 0  NO! martin
Zitat von 26.04.2020 13:31 kreutzer
ja, dachte ich mir schon.

das ganze Geschwätz von Wichtigtuern interessiert mich nicht

26.04.2020 13:46 Sonne - positiv bewerten nach Login! 0    Wolke - negativ bewerten nach Login! 0  NO! kreutzer
ja, drum macht auch das sprechen drüber keinen sinn.

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