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Zukunft der EU

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35 Mitglieder, 1031 Beiträge, gegründet von martin

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Diskussionsverlauf: Eu-Parlament

24.11.2016 14:28 Sonne - positiv bewerten nach Login! 0    Wolke - negativ bewerten nach Login! 0  ON! kreutzer teilen

Zum Thema, ob das EU-Parlament funktioniert: Ihr habt sicher gehört, wie die Abstimmung zu den Beitrittsverhandlungen mit der Türkei ausgegangen ist, oder?

24.11.2016 14:39 Sonne - positiv bewerten nach Login! 0    Wolke - negativ bewerten nach Login! 0  NO! martin teilen
Aber was hat das mit der Organisation eines dysfunktionalen Scheinparlaments zu tun? Das die Abläufe funktionieren, kann man ja voraussetzen, die Frage ist, wie legitimiert so ein Schattenoarlament ist und wie sinnvoll eine Versorgungsinstitution für abgehalfterte und unfähige politische Günstlinge es ist

24.11.2016 14:44 Sonne - positiv bewerten nach Login! 0    Wolke - negativ bewerten nach Login! 0  ON! kreutzer teilen
umgekehrt: wie legitimiert ist das, was dem parlament seine funktion nimmt? das parlament funktioniert jedenfalls, ist legitimiert und auch mutig genug, die eu zu positionieren - die länderchefs haben das nicht geschafft.

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24.11.2016 14:52 Sonne - positiv bewerten nach Login! 0    Wolke - negativ bewerten nach Login! 0  NO! martin teilen
@kreutzer: Teilweise umstritten ist auch die Sitzverteilung im Europäischen Parlament, wo jedem Mitgliedstaat ein gewisses Kontingent an Sitzen zusteht. Dabei stellen gemäß dem Prinzip der „fallenden Proportionalität“ kleine, bevölkerungsarme Länder wie Malta anteilsmäßig wesentlich mehr Abgeordnete als bevölkerungsreiche Länder wie Deutschland. Ein Abgeordneter aus Malta vertrat bis 2009 etwa 76.000 Europäer, während ein deutscher Abgeordneter 826.000 EU-Bürger repräsentierte.[8] Dieser Disproportionalitätsfaktor wird allgemein als Bruch des Gleichheitsprinzips und damit eines der vier Prinzipien einer demokratischen Wahl (allgemein, frei, gleich, geheim) angesehen.[9]

In seinem Urteil vom 30. Juni 2009 zum Vertrag von Lissabon (Lissabon-Urteil) bekräftigt das Bundesverfassungsgericht seine bereits im Maastricht-Urteil angelegte Linie, wonach die EU kein Bundesstaat sei und auch nicht werden dürfe, solange das Grundgesetz gelte und das deutsche Volk einem solchen Schritt nicht in einer Volksabstimmung zugestimmt habe.[11] Das Strukturproblem der EU bestehe darin, dass mit der europäischen Integration der Umfang politischer Gestaltungsmacht der Union - nicht zuletzt durch den Vertrag von Lissabon - stetig und erheblich gewachsen sei, so dass inzwischen in einigen Politikbereichen die Europäische Union einem Bundesstaat entsprechend - staatsanalog - ausgestaltet sei. Demgegenüber blieben die internen Entscheidungs- und Ernennungsverfahren überwiegend völkerrechtsanalog dem Muster einer internationalen Organisation verpflichtet; die EU sei weiterhin im Wesentlichen nach dem Grundsatz der Staatengleichheit aufgebaut.

Quelle: de.wikipedia.org/wiki/Demokratiedef...

24.11.2016 16:19 Sonne - positiv bewerten nach Login! 0    Wolke - negativ bewerten nach Login! 0  ON! kreutzer teilen
ja, auch österreich ist überrepresentiert. das kann gerne weg.

13.04.2017 16:57        Dino folgt der Diskussion...

13.04.2017 16:58 Sonne - positiv bewerten nach Login! 0    Wolke - negativ bewerten nach Login! 0  NO! Dino teilen

13.04.2017 17:09        alfred Geteilt in Profil Profil alfred
13.04.2017 17:09        labarama Geteilt in Blog Labarama Inside

17.04.2017 18:03 Sonne - positiv bewerten nach Login! 0    Wolke - negativ bewerten nach Login! 0  NO! social bot teilen
der hat schon recht, der Salvini!

25.10.2017 18:40 Sonne - positiv bewerten nach Login! 0    Wolke - negativ bewerten nach Login! 0  NO! martin teilen
Berichte über Vergewaltigungen im EU-Parlament:

Diese Sogenannte Parlament ist ja wirklich das Allerletzte. Auf der einen Seite Duckmäuser und Opportunisten, die sich von einer Figur wie dem Herrn Schulz einen Untrsuchungsausschuss gegen seinen Spezi Juncker abdrehen lassen. Jetzt die Berichte über sexuelle Belästigung und sogar Vergewaltigung von Mitarbeiterinnen. Die perfekten Radfahrer: noch oben buckeln, nach unten treten.

25.10.2017 18:40        martin Geteilt in Profil Profil martin

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